Europafahne
© 494148965, iStock | Volle Größe

Sie befinden Sich hier:

Inhalt

Erster Aufruf der Europäischen Kommission zur Einreichung von Verkehrsprojekten im Rahmen von "Connecting Europe"

Europa |

Am 11. September 2014 will die Europäische Kommission nach eigenen Angaben den ersten Aufruf zur Einreichung von Verkehrsprojekten im Rahmen des Verkehrsförderungsprogramms "Connecting Europe" veröffentlichen. Für die Projekte stehen in einer ersten Tranche fast 12 Mrd. € zur Verfügung und im Gegensatz zum Vorgängerprogramm steigen die Fördersätze pro Projekt. Die von Verkehrskommissar Siim Kallas angekündigte Ausschreibung konzentriert sich auf neun Verkehrkorridore, die "als Kernnetz das wirtschaftliche Rückgrat des Binnenmarktes bilden werden"; sechs der neuen Verkehrskorridore verlaufen durch Deutschland.

Bei der Erläuterung des Aufrufs sagte Kallas, dass Projekte sowohl von der öffentlichen Hand als auch von Unternehmen eingereicht werden könnten, in Deutschland sind auch die Bundesländer antragsberechtigt. Voraussetzung für eine Genehmigung ist die vorherige Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums. Einreichungsfrist ist der 26. Februar 2015.

Ziel des Aufrufs ist, Engpässe zu beseitigen, Ost-West-Verbindungen grundlegend umzugestalten und den grenzübergreifenden Verkehr für Unternehmen und Bürger gleichermaßen wesentlich zu erleichtern. Für Deutschland sieht Kallas gute Chancen, aufgrund seiner zentralen Lage in hohem Ausmaß von der Förderung zu profitieren. Daher drückte Kallas seine Hoffnung aus, dass Deutschland die Chance ergreifen werde, ein europäisches Netzwerk zu schaffen, das für Deutschland selbst und für ganz Europa von Vorteil ist. "Gute Verkehrsverbindungen sind entscheidend für eine effiziente europäische Wirtschaft. Daher sind Investitionen im Verkehrsbereich zur Konjunkturbelebung wichtiger denn je, zumal Wachstum und Wohlstand nur in Gebieten mit einer guten Verkehrsanbindung möglich sind. Die Mitgliedstaaten sollten diese Gelegenheit, EU-Fördermittel zu beantragen, nicht verstreichen lassen. Denn so können sie ihre Verkehrsanbindung verbessern, ihre Wettbewerbsfähigkeit stärken und ihren Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen schnellere und bessere Verkehrsverbindungen bieten."

Einer der Schwerpunkte des Aufrufs ist der Ausbau der Ost-West-Verbindungen; von den neun sog. Kernnetzkorridoren haben sieben eine echte Ost-West-Dimension und sollen geografische Randregionen multimodal mit der Mitte der EU verbinden. So sollen drei Verbindungen von Polen mit Deutschland ausgebaut werden, nämlich Stettin-Berlin, Warschau-Berlin und Dresden-Warschau. Außerdem sollen die deutschen Häfen mit den mitteleuropäischen EU-Mitgliedstaaten Ungarn, Tschechische Republik, Slowakei, Bulgarien und Rumänien und Süddeutschland mit der Slowakei und der Tschechischen Republik besser verbunden werden.

Hintergrund:

"Die Connecting Europe Facility" (Faszilität "Europa verbinden") wurde im Rahmen der Mehrjährigen Finanzplanung 2014-2020 von der Europäischen Kommission vorgeschlagen und im Trilogverfahren angenommen. Für die Faszilität stehen 40 Mrd. € zur Verfügung, die aus dem EU-Kohäsionsfonds kommen, weitere 10 Mrd. € kommen aus dem Haushalt der EU. Die Faszilität soll große Projekte aus den Bereichen Verkehr, Energie und Neue Kommunikationstechnologien fördern und realisieren helfen. Die Europäische Kommission plant durch neue Finanzinstrumente privates Kapital zur Ergänzung ihrer Haushaltsmittel zu mobilisieren.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 11.09.2014
  • http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12663_de.htm