Europafahne
© 494148965, iStock | Volle Größe

Sie befinden Sich hier:

Inhalt

Litauen übernimmt zum 01.Juli 2013 den Ratsvorsitz in der Europäischen Union

Europa |

Im Rahmen der derzeitigen Triopräsidentschaft übernimmt Litauen zum 01. Juli 2013 für sechs Monate die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union und damit den Vorsitz in allen Ministerräten. Mit der Ratspräsidentschaft ist konkret die Aufgabe verbunden, die einzelnen Ministerräte inhaltlich vor- und nachzubereiten. Dies bedeutet vor allem, für einen reibungslosen Ablauf zu sorgen und durch Gespräche und Kompromissvorschläge evtl. Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedsländern zu moderieren.

Für die kommenden sechs Monate hat sich Litauen drei Hauptziele gesetzt:

Glaubwürdiges Europa: Unter dieser Überschrift strebt Litauen nach weiteren Fortschritten zur Stabilisierung der öffentlichen Finanzen, der Schaffung der Bankenunion und der Reform der Finanzmärkte. Hauptziel ist es, bereits vereinbarte Reformen durchzuführen.

Wachsendes Europa: Litauen will sich auf die weitere Umsetzung der Strategie Europa 2020 und der getroffenen Vereinbarungen über Wachstum und Beschäftigung konzentrieren. Ferner will Litauen die Vertiefung und Integration des Binnenmarktes voranbringen, als besonders wichtig bezeichnet Litauen hier die Schaffung des dynamischen, einheitlichen digitalen Binnenmarktes. Ferner soll während des Vorsitzes eine besondere Aufmerksamkeit auf Forschung und Innovation liegen. Schließlich strebt Litauen an, die Schaffung des Energiebinnenmarktes voranzubringen.

Offenes Europa: Unter diesem Stichwort will Litauen, wie schon Irland vor ihm die östliche Partnerschaft der EU zum Thema machen. In diesem Zusammenhang findet im November 2013 in  der Hauptstadt Vilnius ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU und der Östlichen Partnerschaft statt. Ein weiterer Schwerpunkt soll die Förderung der EU-Energiepolitik mit Drittstaaten und der Verhandlungen der Freihandelsabkommen mit den USA, Kanada und Japan sein.