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Europäische Kommission veröffentlicht "Fahrplan Ressourceneffizienz"

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Die Europäische Kommission hat am 20. Sept. 2011 einen Fahrplan für die nachhaltige Umgestaltung der europäischen Wirtschaft bis zum Jahr 2050 vorgestellt. Brüssel reagiert damit auf die knapper werdenden natürlichen Ressourcen wie Wasser, Rohstoffe, Metalle und Biodiversität.

Nach Überzeugung der Europäischen Kommission kann Europa in Zukunft nur wachsen und Wohlstand sichern durch nachhaltiges wirtschaften. Bei der Vorstellung des Plans sagte der für den Bereich Umwelt zuständige Kommissar Janez Potocnik: "Grünes Wachstum ist die einzige nachhaltige Zukunft - für Europa und für die Welt. Wirtschaft und Umwelt müssen Hand in Hand gehen - auf lange Sicht haben wir dieselben Interessen".

Der Fahrplan führt die Wirtschaftszweige auf, die die meisten Ressourcen verbrauchen und schlägt Instrumente und Indikatoren vor, an denen sich die Maßnahmen in Europa und weltweit orientieren sollen. Nach Erkenntnissen der Europäischen Kommission entfallen auf die Wirtschaftszweige Lebensmittel, Gebäude und Mobilität der größte Anteil an Umweltauswirkungen, 70 - 80 % der Umweltbelastungen werden in diesen Sektoren hervorgerufen.

Zur Durchsetzung der ehrgeizigen Ziele empfiehlt der Plan, Ressourceneffizienz auf allen politischen Ebenen - EU, Mitgliedstaaten, Regionen - umzusetzen und in viele Politikbereiche einzubeziehen; dabei sollen vor allem die Ressourcen in den Fokus rücken, die besonders knapp sind, wie z.B. Wasser und Energieträger wie Öl und Gas. Als mögliche Instrumente zur Förderung eines sparsamen Umgangs mit knappen Ressourcen nennt die Europäische Kommission Rechtsvorschriften, marktorientierte Instrumente, die Neuausrichtung von Finanzierungsinstrumenten oder die Förderung der Nachhaltigkeit in Produktion und Verbrauch. In dem Papier werden u.a. Anreize für Investoren zur Förderung umweltfreundlicher Innovationen und eine größere Bedeutung für Ökodesign, Ökokennzeichen und ein umweltfreundliches Beschaffungswesen aufgeführt. Ferner werden die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, in der Zukunft nicht länger die Arbeit, sondern die Umweltverschmutzung und den Ressourcenverbrauch zu versteuern und VerbraucherInnen neue Anreize für den Umstieg auf ressourcenschonende Produkte zu geben. In diesem Zusammenhang empfiehlt die Europäische Kommission die Preise von Produkten so anzupassen, dass sie die wahren Kosten des Ressourcenverbrauchs widerspiegeln, insbesondere für die Bereiche Umwelt und Gesundheit.

Gemeinsam mit den politischen Entscheidungsträgern, Sachverständigen, Nichtregierungsorganisationen, der Wirtschaft und den Verbrauchern sollen bis spätestens 2013 klar definierte Ziele und Indikatoren entwickelt werden. 

Hintergrund:

Der Fahrplan Ressourceneffizienz geht zurück auf die Leitinitiative "Ressourcenschonendes Europa" im Rahmen der Strategie Europa 2020 (siehe EU-Informationen des EUROPE DIRECT Informationszentrums Juli 2011). In dieser Initiative hatte die Europäische Kommission u.a. einen Fahrplan zur Festlegung der mittel- und langfristigen Ziele auf dem Gebiet der Ressourceneffizienz und der Mittel und Maßnahmen zu ihrer Umsetzung angekündigt. Der jetzt veröffentlichte Fahrplan baut auf weiteren in der Leitinitiative genannten Initiativen auf, wie z.B. "Fahrplan für den Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft" und "Weißbuch zur Verkehrspolitik". Außerdem stützt sich der Fahrplan auf die "Thematische Strategie für die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen" von 2005 und die EU-Strategie für die Nachhaltige Entwicklung.