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Europäische Kommission stellt neue Industriestrategie vor

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Die Europäische Kommission hat Ende Oktober die neue Industriestrategie für Europa vorgestellt; unter der Überschrift "Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung" veröffentlichte die Europäische Kommission diese weitere, im Rahmen der Umsetzung der Strategie Europa 2020 angekündigte, Leitinitiative, deren Ziel es ist, die Europäische Union fit für den globalen Wettbewerb zu machen und die Wirtschaftskrise schneller hinter sich zu lassen. Die von dem Vize-Präsidenten und Industriekommissar der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, präsentierte Strategie umfasst zehn Kernelemente, deren Umsetzung Wirtschaftswachstum - durch den Erhalt und die Unterstützung einer kräftigen, diversifizierten und wettbewerbsfähigen industriellen Basis in Europa- , die Schaffung gut bezahlter Arbeitsplätze und die Reduzierung klimaschädlicher CO2-Emissionen bewirken soll.

Die Kernbotschaft der Strategie ist, dass nur eine europäische Industriepolitik, deren Ziele Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit sind, Wandel ermöglicht. "Unsere Industrie ist das Herzstück Europas und unerlässlich für die Bewältigung der Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft heute und in der Zukunft steht. …Wir müssen das ganze Potential des Binnenmarktes mit seinen 500 Millionen Verbrauchern und seinen 20 Millionen Unternehmen erschließen". Dabei steht für Tajani die Förderung der Gründung von kleinen und mittleren Unternehmen sowie deren Wachstum im Mittelpunkt der Industriestrategie.

Die Strategie enthält folgende zehn Kernelemente:

  • Eine ausdrückliche und gründliche "Prüfung auf Wettbewerbsfähigkeit" neuer Rechtsvorschriften wird durchgeführt. Die Auswirkungen aller politischen Vorschläge auf die Wettbewerbsfähigkeit werden eingehend analysiert und berücksichtigt.
  • Durch "Eignungsprüfungen" bestehender Rechtsvorschriften wird das Potenzial für Verringerungen der kumulierten Wirkung von Rechtsvorschriften ermittelt. Damit sollen die Kosten für Unternehmen in Europa verringert werden.
  • Die Gründungen kleiner und mittlerer Unternehmen sowie deren Wachstum werden durch einen erleichterten Zugang zu Krediten und durch Unterstützung bei ihrem Gang auf internationale Märkte gefördert.
  • Es wird eine Strategie zur Förderung der Stärken der europäischen Normung vorgelegt, um den Bedürfnissen der Industrie gerecht zu werden.
  • Die europäischen Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsinfrastrukturen sowie Dienstleistungen werden modernisiert, um der Industrie mehr Effizienz zu bieten und um dem heutigen, sich wandelnden und von Wettbewerb gekennzeichneten Umfeld besser Rechnung zu tragen.
  • Es wird eine neue Rohstoffstrategie vorgelegt, mit der die passenden Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Versorgung mit einheimischen Primärrohstoffen und für ihre Bewirtschaftung geschaffen werden sollen.
  • Der sektor-spezifischen Innovationsleistung wird durch Maßnahmen in bestimmten Bereichen Rechnung getragen, beispielsweise im Bereich der fortgeschrittenen Fertigungstechnologien, im Baugewerbe, bei der Verwendung von Bio-Kraftstoffen im Straßen- und Schienenverkehr, um insbesondere die Ressourceneffizienz zu verbessern.
  • Den Herausforderungen, die sich bei den energieintensiven Industrien stellen, wird durch Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen und zur Innovationsunterstützung begegnet.
  • Es wird eine mit der Europäischen Weltraumorganisation und den Mitgliedstaaten gemeinsam entwickelte Raumfahrtpolitik durchgeführt. Die Kommission wird eine Industriepolitik im Raumfahrtsektor entwickeln, um eine solide, die gesamte Lieferkette umfassende industrielle Grundlage zu schaffen.
  • Die Kommission wird jährlich einen Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit Europas und der Mitgliedstaaten, über industriepolitische Maßnahmen und über die Leistungsfähigkeit erstellen.