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MdEP Karl-Heinz Florenz zu Besuch im Arbeitskreis Europa des EUROPE DIRECT Informationszentrums Mittlerer Niederrhein/Rhein-Erft-Kreis am 03.09.2010

Europa |

Seit Einrichtung des EUROPE DIRECT Informationszentrums Mittlerer Niederrhein im Kreishaus Neuss hat Herr Florenz  immer wieder an dessen Veranstaltungen in der Region teilgenommen und auch schon zweimal die Mitglieder des Arbeitskreises Europa im Europäischen Parlament in Brüssel empfangen.

Auf Einladung des EUROPE DIRECT Informationszentrums (Mitglieder: Städte Krefeld und Mönchengladbach, Kreise Viersen, Wesel und Rhein-Erft-Kreis) war Herr Florenz am 03. September erstmalig Gast im Arbeitskreis Europa, der sich regelmäßig zur Besprechung kommunalrelevanter EU-Themen trifft und informierte die Mitglieder über seine langjährige und erfolgreiche Arbeit im Europäischen Parlament.

Einführend berichtete Herr Florenz den Mitgliedern des Arbeitskreises und der Europa-Union, Kreisverband Neuss, dass er zurzeit drei Büros in drei EU-Ländern unterhalte (Neukirchen-Vluyn im Kreis Wesel), Brüssel und Straßburg (Sitz des Europäischen Parlaments) und dort jeweils junge Fachkräfte engagierte Arbeit leisteten. Ein Jahr Studium in den USA zur Zeit des Vietnam-Krieges habe ihn ganz bewusst zu der Entscheidung für Europa gebracht, da ohne Frieden alles nichts wert sei. Es sei heute Hauptaufgabe der EU und der Mitgliedstaaten durch gemeinsames Wirken der Globalisierung ein Gesicht  zu geben. Im Zuge des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon sei entscheidend, dass die EU weniger und dafür bessere Entscheidungen treffe; an dieser Stelle lobte Herr Florenz den neuen sogenannten "Frühwarnmechanismus", der dem Landtag NRW im Rahmen des neu gestalteten "Gesetzgebungsweges" die Möglichkeit gebe, Eingriffe in die Hoheitsbefugnisse des Landes zu verhindern.

Florenz, der seit 1991 für das Europäische Parlament an den Weltklimakonferenzen teilnimmt und Umweltexperte seiner Fraktion im Europäischen Parlament ist, gab anschließend einen Überblick über den aktuellen Stand der Klima- und Umweltpolitik der EU. Für die Verhandlungen im Rahmen des kommenden Weltklimagipfels im mexikanischen Cancun gab sich Florenz optimistisch; die auf dem letzten Klimagipfel in Kopenhagen vereinbarten Ziele zur Reduktion von CO2 (20%), zur Einsparung von Energie (20%) und zur Erhöhung der Energieeffizienz (20%) im Vergleich zu 1990, seien realistisch und müssten weiter verfolgt werden. In diesem Zusammenhang wiederholte Herr Florenz seine Forderung, dass die Braunkohlekraftwerke eine größere Effizienz (zurzeit 30%) erreichen müssten und forderte für die Zukunft strenge Umweltstandards. Ferner unterstützte er zur Erreichung der Umweltziele den Zertifikatehandel für CO2-Emissionen.

In einer sich anschließenden Frage- und Diskussionsrunde plädierte Florenz für eine Renationalisierung von EU-Strukturfondsmitteln und eine Reduktion des EU-Haushaltes (der europäische Mehrwert sei entscheidender). Abschließend verwies er auf die vielen Erfolge der EU und forderte, dass öfter und gerechter über die Erfolge von Europa gesprochen und geschrieben werden müsse.